15. Mai: Nein zu Frontex – Ja zur Bewegungsfreiheit

Alle Informationen über die Abstimmung am 15. Mai gibt es beim Referendumskomitee NoFrontex. Wer mehr gegen Frontex erfahren will, findet dies auf abolishfrontex.org. Auch polyphon befasste sich bereits in einer Sendung mit dem Problem an Frontex. Unser Tipp zum Thema ist aber definitiv die jüngste Ausgabe der Satiresendung Die Anstalt. Frontex wird darin echt gut auseinandergenommen. Last but least: Hier gehts zum ganzen Podcast „Grenzenlose Überwachung“ und zum Video „Freedom of movement for all“ von Migreurope.

Das Problem an Frontex

In der Schweiz werden Unterschriften gesammelt für ein Referendum gegen die Europäische Grenzagentur Frontex. Im Oktober 2021 hat das Schweizer Parlament entschieden, die Europäische Grenzschutzagentur Frontex mit 61 Millionen Franken jährlich zu stärken. Hinter dem Begriff “Grenzschutz” stehen gewaltvolle Operationen mit bewaffneten Grenzpolizist*innen, Drohneneinsätzen, Datenerfassung und -systemen zur Überwachung an den Aussengrenzen von Europa.

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